Wer sind die „Reichsbürger“?

Im Rahmen einer bundesweiten Großrazzia verhaftete die Polizei am 7. Dezember 2022 die Führungsriege einer mutmaßlichen Gruppe aus dem Reichsbürgermilieu, die einen gewaltsamen Umsturz der Regierung geplant haben soll. Seit Mai 2024 wird gegen 26 Personen wegen der Gründung, Mitgliedschaft und Unterstützung einer terroristischen Vereinigung sowie der Vorbereitung eines hochverräte­rischen Unternehmens Anklage erhoben. Zahlreiche weitere Personen gelten in dem Verfahrenskomplex als Beschuldigte.
Wer sind die Reichsbürger, die die Bundesrepublik nicht als legitimen Staat anerkennen? In ihrem Buch Die Reichsbürger. Ermächtigungsversuche einer gespenstischen Bewegung (2023) betrachten die Verfassungsrechtler Sophie und Christoph Schönberger die historischen Wurzeln der Reichsbürgerszene, die bis zur deutschen Teilung nach Kriegsende zurückführen. Sie analysieren das vielfältige Spektrum ihrer gegenwärtigen Erscheinungsformen und zeigen, dass die wachsende Szene von paradigmatischer Bedeutung für die gegenwärtige Bedrohung der Demokratie ist.

Christoph Schönberger ist Professor für Staatsrecht, Staatsphilosophie und Recht der Politik an der Universität zu Köln sowie Direktor des Seminars für Staatsphilosophie und Rechtspolitik und hat mehrfach Gastprofessuren an ausländischen Universitäten wahrgenommen. Zu seinen Veröffentlichungen gehört der gemeinsam mit Sophie Schönberger herausgegebene Band Die Reichsbürger. Verfassungsfeinde zwischen Staatsverweigerung und Verschwörungstheorie (2020).

Gideon Botsch ist Leiter der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus am Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien und apl. Professor für Politikwissenschaft an der Universität Potsdam.